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Kultur in der Region Hildesheim
13.12.2020

Aktuelle Informationen und Praxis-Tipps für Kulturschaffende 

  1. Beratung und Hilfestellung für Kulturschaffende
  2. Förderprogramme
  3. Ünterstützung bei Hygienekonzepten 
  4. Brandbrief des akkus
  5. Neue Niedersächsische Coronaverordnung

1. Beratung und Hilfestellung für Kulturschaffende

Sprechstunde

Der Landesverband Soziokultur Niedersachsen unterstützt Vereine und Kulturschaffende nach wie vor mit Informationen und Sprechstunden zu Fragen der Corona-Krise. 

Sprechstunden für Kulturschaffende aller Sparten

Beratung und Infromationen u.a. zu den Themen:

  1. Bundes-und Landesförderung, KfW
  2. Unterstützung von Kleinstunternehmen,
  3. Künstler:innen und Soloselbstständigen

Dieter Hinrichs täglich 14-16 Uhr

Telefon: 0441 24 89 39 3, E-Mail: hinrichs@soziokultur-niedersachsen.de

http://soziokultur-niedersachsen.de/leistungen/coronavirus.html

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Aktuelle Informationen und Praxistipps

Landesverband Soziokultur Niedersachsen e.V. hat für Kulturschaffende in Niedersachsen aktuelle Informationen und Praxistipps zum Umgang und Auswirkungen des Coronavirus zusammengestellt:

http://soziokultur-niedersachsen.de/leistungen/coronavirus.html

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Hotline für Selbständig und Künstler zur Unterstzützung bei der Antragsstellung für SGB II 


2. Förderprogramme

Land stellt 10 Mio. Euro zur Kofinanzierung von Corona-Bundesprogrammen bereit

Kultureinrichtungen und Künstlerinnen und Künstler, denen eine Förderung vom Bund bewilligt worden ist, können beim MWK eine Kofinanzierung beantragen. Voraussetzung ist, dass sie ihren Sitz in Niedersachsen haben, sie zum Zuständigkeitsbereich des MWK gehören und der überwiegende Teil der geplanten Projekte in Niedersachsen durchgeführt wird. 

Hier der Link zum Programm des MWK

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Förderprogramm des BMWi zu Lüftungsanlagen

Es gibt ein aktuelles Förderprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums zur Corona-gerechten Um- und Aufrüstung von Lüftungsanlagen.

Die Förderrichtlinie „Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten“ ist heute in Kraft getreten. Beigefügt die Richtlinie und das Merkblatt (beides pdf).

Das Förderprogramm sieht Zuschüsse für die Um- und Aufrüstung stationärer raumlufttechnischer (RLT) Anlagen vor, um den Infektionsschutz zu erhöhen. Die Förderung soll bis zu 40 Prozent der förderfähigen Ausgaben betragen, welche bei 100.000 Euro gedeckelt sind. Es werden RLT-Anlagen in Gebäuden und Versammlungsstätten von Ländern und Kommunen sowie von Trägern, die überwiegend öffentlich finanziert werden und nicht wirtschaftlich tätig sind, gefördert.

Zuschüsse können ab sofort beim Bundeswirtschaftsministerium beantragt werden.

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) gewährt Landesmittel zur Ko-Finanzierung dieses Bundesprogramms. Die Zuwendungshöhe ergibt sich aus den Vorgaben des Bundes zum Eigenanteil. Die Förderkriterien für die Ko-Finanzierung des Landes sowie den entsprechenden Antrag finden Sie hier.

Auch wenn das Programm hoffentlich bald anläuft, ist die kurzfristige Umsetzung nicht möglich und auch nur für finanzierungskräftige Einrichtungen geeignet, denn der Anteil beträgt max. 40 Prozent der förderfähigen Ausgaben und ist bei 100 Tsd. Euro gedeckelt.  

Dennoch ist die Frage, was getan werden kann, um das Infektionsrisiko in Veranstaltungsräumen und im Verwaltungsbereich zu reduzieren. Das Team NEUSTART KULTUR hat im Rahmen der Antragsberatung zum Thema LÜFTUNGSANLAGEN einige Informationen zusammengetragen, die darüber hinaus für viele Einrichtungen von Interesse sein könnten, (siehe Anhang, jeweils pdf):

*   Hinweise der Bundesregierung vom 16.9.20 zum infektionsschutzgerechten Lüften
*   Briefing für Kultureinrichtungen, die Fördermittel für feste und mobile Lüftungsanlagen im Rahmen von NEUSTART KULTUR beim Bundesverband Soziokultur beantragen wollten
*   Studie der Universität der Bundeswehr München zum Nutzen von mobilen Raumluftreinigungsgeräten
*   Vergabevermerk, um das Büro des Teams (Brunnenstraße 114) mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten

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Informationen zur "Novemberhilfe" / Überbrückungshilfe II für Unternehmen, Soloselbstständige und Vereine

Das Bundeswirtschaftsministerium hat Details zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe für Unternehmen, Selbstständige und Vereine, die vom Teil-Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind, veröffentlicht.
Erstattet werden Umsatzeinbußen, die aufgrund des Teil-Lockdowns im November 2020 bzw. jede weitere angeordnete Lockdown-Woche entstehen bzw. schon entstanden sind. Antragsberechtigt sind:

  • alle, auch öffentliche Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf Grundlage der erlassenen Schließungsverordnungen der Länder in Folge des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 28. Oktober 2020 den Geschäftsbetrieb einstellen mussten (direkt betroffene Unternehmen).
  • alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den oben genannten Maßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen (indirekt betroffene Unternehmen).
  • Unternehmen, die regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze durch Lieferungen und Leistungen im Auftrag direkt von den Maßnahmen betroffener Unternehmen über Dritte erzielen, zum Beispiel Veranstaltungsagenturen. Diese Unternehmen müssen zweifelsfrei nachweisen, dass sie wegen der Schließungsverordnungen auf der Grundlage der Ziffern 5 und 6 des vorgenannten Beschlusses vom 28. Oktober 2020 einen Umsatzeinbruch von mehr als 80 Prozent im November 2020 erleiden.
  • verbundene Unternehmen, wenn mehr als 80 Prozent des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt. Erstattet werden 75 Prozent des Umsatzes der betroffenen Verbundunternehmen.
  • Unternehmen, die bereits Überbrückungshilfe beantragt haben oder planen Überbrückungshilfe zu beantragen oder Unternehmen, die mehr als 5000,- Euro Fördersumme erwarten und alle Nicht-Soloselbständigen beauftragen bitte einen Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt damit, den Antrag auf Novemberhilfe für sie zu stellen. Beherbergungsbetriebe und Veranstaltungsstätten werden als direkt betroffene Unternehmen angesehen.
  • Auch gemeinnützige Einrichtungen können die Hilfen erhalten, solange sie "am Markt tätig sind und Umsätze erwirtschaften". Sind öffentliche Unternehmen von der Schließungsanordnung betroffen, wie zum Beispiel öffentliche Schwimmbäder oder kommunale Theater, dann können auch diese Unternehmen entsprechend der Regeln von der Novemberhilfe profitieren.


Mit der Novemberhilfe werden Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 gewährt bis zu einer Obergrenze von 1 Mio. Euro. Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ zum wöchentlichen Umsatz im November 2019 den durchschnittlichen Wochenumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Bei Antragsberechtigten, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der durchschnittliche Wochenumsatz im Oktober 2020 oder der durchschnittliche Wochenumsatz seit Gründung gewählt werden.

Hier finden Sie eine Tabelle, die die Berechnung einfacher macht. Damit können Sie überschlagen, welche Höhe Sie beantragen können.


Der Antrag muss elektronisch durch einen Steuerberatenden, Wirtschaftsprüfenden, vereidigten Buchprüfenden, Rechtsanwalt oder Rechtsanwältin gestellt werden (sogenannte prüfende Dritte).
Ausführliche Informationen zur Registrierung und Anmeldung für prüfende Dritte Soloselbständige sind bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt, sofern sie bisher noch keinen Antrag auf Überbrückungshilfe gestellt haben. Als Voraussetzung hierfür benötigen sie ein ELSTER-Zertifikat. Informationen zur Erstellung eines Benutzerkontos für ELSTER und zur Zertifikatsdatei finden Sie auf dem ELSTER-Portal.

Ausführliche Informationen in den FAQ.


Die Antragstellung erfolgt über das Portal der Überbrückungshilfe des Bundes


3. Ünterstützung bei Hygienekonzepten 

Hinweise zum Erstellen eines Infektionsschutzkonzeptes - überarbeitete Fassung

Unser Landesverband soziokultur informiert: Ein Infektionsschutzkonzept sollte unterteilt sein in Seminar- und Veranstaltungsbetrieb. In weiten Teilen gelten für beide Bereiche alle Maßnahmen.

Für den Veranstaltungsbetrieb müssen individuelle Bestuhlungssituationen gestaltet werden. Jeder Saal ist anders. 

In jedem Fall sollte darauf geachtet werden, dass man mit externen Seminaranbieter*innen und Veranstalter*innen einen Vertrag abschließt, der die Einhaltung des hauseigenen Hygienekonzepts rechtsverbindlich vorsieht. Es ist dringend erforderlich, die Einhaltung des Hygienekonzeptes zu überprüfen. Auch wenn Rechtssicherheit über einen Vertrag hergestellt wird, ist bei einer Infektion im eigenen Hause der/die Träger*in im öffentlichen Fokus. Die Öffentlichkeit wird keinen Unterschied zwischen Träger*in und Mieter*in machen. Die neue Fassungfinden Sie hier (PDF). Die Neuerungen sind grün eingefärbt.

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Hier finden Sie hilfreiche Aushänge und Handreichungen:


Aushänge:

o Bitte Abstandhalten Plakat (pdf)

o Richtig Hände waschen Anleitung (pdf)

o Allgemeine Schutzmaßnahmen (pdf)

Handreichungen:

o Anwendung von Atemschutzmasken (pdf)

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Hygieneregeln - Beispiele vom Pavillon und Brunsviga

Der Pavillon Hannover stellt seinen Pandemieplan für die Zusammenarbeit im Haus zur Verfügung. Er wurde gemeinsam mit der Betriebsärztin des Pavillons erstellt. Es ist ein Pandemieplan ist für geschlossene Häuser und solche, die Gruppenräume vergeben.  

Die Brunsviga hat eine Handreichung mit Hygienerichtlinien für Mitarbeiter und Seminarleitungen etc. erstellt und eine Liste für die Erfassung der Teilnehmer*innen von Seminaren und Besucher*innen. Diese finden Sie hier. Sie können alle Unterlagen nutzen, um sie für Ihre Häuser einzusetzen.

Mit Ihren Konzepten für den Schutz Ihrer Mitarbeite*:innen können Sie sich an die Berufsgenossenschaft wenden. Sie kommen und beraten vor Ort. Wer zuständig ist, können Sie über die VBG-Zentrale in Bielefeld erfragen: 0521 5801-0. Es ist durchaus auch möglich hier Fragen zu Hygieneplänen zur Wiedereröffnung zu besprechen. 

Hier finden Sie die Hygieneregeln vom Pavillon Hannover.
Hier finden Sie die Hygieneregeln von Brunsviga.

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Haftungsfragen zu Hygienemaßnahmen

Hier ist ein Hinweis vom Musikland Niedersachsen zum Thema Haftungsfragen:
https://www.schmerzensgeld-wuerzburg.de/leistungen/haftungsfragen-bei-corona/

Wenn man demnach als Veranstalter ein Hygiene-/Schutzkonzept vorlegt, dieses vom Gesundheits- und Ordnungsamt abgesegnet wird und man sich dann ordnungsgemäß verhält, sollte man auf der sicheren Seite sein.

Nach Aussage des Rechtsstab der LiveKomm gibt es bisher aber wohl noch keine Präzedenzfälle.

4. Brandbrief des akkus

Der Arbeitskreis niedersächsischer Kulturverbände (akku) ruft die Niedersächsische Regierung dazu auf, Kultur im Lockdown zu schützen.
Gefordert wird,

• die Überbrückungshilfen schnellstmöglich auch Soloselbständigen verfügbar zu machen

• genehmigte Gagen im Rahmen des Programms „Niedersachsen dreht auf“ auch im Lockdown zu 100% zu übernehmen

• das angekündigte Stipendienprogramm für Künstler*innen in Niedersachsen umgehend auf den Weg zu bringen

• mit dem akku ins Gespräch zu kommen, wie Veranstaltungen im kommenden Jahr ohne Unterbrechungen durchgeführt werden können.

02_akku Brandbrief_Kultur_im_lockdown_2020-20-29 (PDF, 146 kB)

5. Neue Niedersächsische Coronaverordnung

Am 02.11.2020 ist die neue niedersächsische Coronaverordnung in Kraf getreten. Danach ist jeglicher Kulturbetrieb vorerst bis zum 30. November 2020 untersagt, siehe § 10. 

Achtung, wichtig für Jahreshauptversammlungen! Vereinssitzungen mit bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen sind, solange Abstands- und Hygienegebote eingehalten werden können, erlaubt. Siehe dazu § 1 und § 7.

Zum Nachlesen, hier die Verordnung.

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